New years eve smash at the seats, detailed backscene events reported. Matches Fehlanzeige. Quo vadis Europa?

Por adelante. Seit dem 1. Januar hat der spanische Präsident der Regierung den Ratsvorsitz der europäischen Union inne, linksaussen foulspiel berichtete. Mal sehen zu was er als Folge alles nicht kommt im eigenen Laden auszumisten. Doch halt, er kennt sich aus, weiss, wo der Hase lang läuft und delegiert.

Die Führungsrolle kommt dem neuen ständigen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy zu.

So ein fauler Sack. Dem werden wir Beine machen.

Ab geht's.

Die Polizei befürchtet während der Ratspräsidentschaft Anschläge der baskischen Untergrundorganisation ETA. Die Terrorwarnstufe wurde deshalb erhöht.

Why? Is Al Qaeda too busy? Or the CIA, too?

Next one, spanish paper.

"Una Europa que defienda, que extienda los valores de la paz, de la cooperación, del diálogo entre los pueblos y naciones", añade

Yeah, that's a good idea. Peace as major good of export. Sounds somehow different to what we're used to.

Al mismo tiempo reconoce que "Europa, desde hace tiempo, necesita algún cambio de más profundidad"

That's true. It's from the roots required, so throw out the idiots around as it will be more simple then, immediately.

Und nun der Drehpunkt, zum Angeln der Quintessenz in Republiken Propaganda.

Die politisch Verantwortlichen für Hartz IV wurden in den vergangenen Jahren nicht müde zu betonen, die Reformen würden "wirken". In dieses Horn bläst auch die kurz vor Weihnachten 2009 vorgelegte Hartz-IV-Bilanz der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, des IAB (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung). Grundsätzlich gehe die Reform in die richtige Richtung, heißt es dort...

Ja, richtig, genau, denn auch dies das dachten wir uns. Man kann es sich denken, bestimmt, und je nachdem in welches Verderben heurig. Wer fälscht den Quatsch eigentlich? Früher ahnte man noch die Körnchen an Wahrheit verschwiegen, so plump wie heute gelogen wird fehlen die Worte des Kommentierens.

Anderes Thema. Terror ausser Landes, die Frage wie alles zusammenhängt. AG Krieg und wie drin verwickelt, fragt sich Helmut Kramer im Ossietzky 25/09 wie es sein konnte der Generalbundesanwalt das Strafrecht konterkarieren durfte ohne selbst von der Armee gefangen genommen zu werden. Immerhin, und das übersieht er in seinem Essay nur scheinbar, ist sie die letzte Hürde für Recht und Ordnung im Bund.

Ping ping.

So hat der Generalbundesanwalt nur die Vorbereitung eines Angriffskriegs, nicht aber den Angriffskrieg selbst für strafbar erklärt (s. Jürgen Rose: »Ernstfall Angriffskrieg«, Verlag Ossietzky, Seite 116). Ein Ermittlungsverfahren gegen Donald Rumsfeld lehnte er mit der Begründung ab, um die Foltervorwürfe könne sich ja auch die US-Justiz kümmern. Mit der Verschleppung von Gefangenen in ausländische Geheimgefängnisse habe sich die CIA nicht strafbar gemacht, denn nur totalitären Staaten, nicht aber demokratischen Regierungen seien Verschleppungen verboten…

Es ist demnach anzuraten Herrn Nehm, der nach Erinnerung derjenige welche war, umgehend die GSG-9 auf den Hals zu hetzen. Erstens ist die Begründung wie angebracht so zynisch wie zynischer nur noch Adolf sein könnte und ausserdem weiss jedes Kind, dass das Rumsfeld/Cheney/Bush Regime keine demokratische Regierung war. Beide Bushisten waren Diktatoren, obschon ohne Format und der election fraud in Florida ward sofort durchschaut. Problem für den demokratischen Bewerber Al Gore war 99 das nicht vorhandene Verfassungsgericht in den USA. Für was auch immer der supreme court gedacht ist, meistens entscheidet er selbst gegen das bisschen an Grundrechten was die Amis so gerade nachvollziehen können. Zurück beim deutschen solchen bleibt abzuwarten wie es die eigene versteht.

To be serious, ohne Vorbereitung kann kein Angriffskrieg geführt worden sein, warum er selbst dann nicht strafbar sein soll, nur weil irgendeine Verbrecherbande ehemals demokratische Institutionen fürwahr in die Diktatur verschleppt hat ist beim besten Willen nicht nachzuvollziehen, die Argumentation die dem ehemaligen Generalbundesanwalt nachgesagt wird ist somit Volksverhetzung. Das Volk mag blöde sein, doch so blöde ist es dann nicht zu erkennen dort ward Verwschwörung, und ganz hoch oben, der Volksmund sagt Verfassungsfall. Und schon wieder auf die Seite gesprungen weil abgesehen von dem Fakt, dass es nicht der Generalbundesanwalt ist, der etwas für strafbar erklärt, dies tut höchstens das Verfaulgericht, Richtwert bringt das Grundgesetz. Doesn't?

Weiter im Text.

Ein solcher Fall wird von § 11 Abs. 1 Nr. 3 aber nicht erfaßt und fällt damit aus der Zuständigkeit des Generalbundesanwalts heraus. Zuständig für nicht unter das Völkerstrafgesetzbuch fallende Tötungshandlungen ist die gewöhnliche Staatsanwaltschaft, in diesem Fall wieder die Staatsanwaltschaft Dresden. Vielleicht zaubert der Generalbundesanwalt aber ein weiteres Begriffskonstrukt aus dem reichhaltigen Arsenal der Juristerei und erklärt § 11 Abs. 1 Nr. 3 Völkerstrafgesetzbuch zu einer Spezialnorm des Kriegsvölkerrechts, die weitergehende Straftatbestände des einfachen Strafrechts »aufzehrt«. Dann hätte der Gesetzgeber mit § 11 den Angriffskriegsmilitärs einen Freibrief für das ungehemmte Umbringen von Zivilisten ausgestellt

Ja ja, und so hätten sie es wohl gerne, die so-called Neocons für deutsche Lande. Nur wo und wie die wirklich sitzen, da zu erwarten steht sie selbst zu feige für Durchführung dessen das strafbar ist, beschäftigt alsbald mit Hoffnung zu Haufen Juristen. Dass sie ungehemmt Zivilisten umbringen wollen bestreitet hingegen niemand.

Zurück zur Seuche. Das ZDF zieht wortwörtlich Bilanz von der Agenda.

Opener.

Mehr Wachstum und Beschäftigung, das wollte der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit seiner Agenda 2010 erreichen.

*lach* Denn, wer's glaubt wird selig ohne Messe und dann kam wieder schon das Gegenteil.

Ferner.

"Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen."

Aha, so ist das also, zuerst kürzen um elegent abzuwälzen. Wie wäre es die Eigenverantwortung von Leuten wie Herrn Hartz gerichtlich zu fördern, ihre Leistungen gegenüber zu stellen um sie effektiv auf null zurück zu kürzen. Auge um Auge steht in der Bibel und da wir als Land dem Namen nach immer noch demokratisch sind, dürfen wir ungestört kidnappen wer solchen Stumpfsinn babbelt. Oder verschleppen, was juristisch unbedenklicher ist, s.o.

Dann noch etwas.

Das Problem: Die Gesundheitskosten in Deutschland explodierten, die gesetzliche Krankenversicherung hatte mit immer höheren Ausgaben zu kämpfen.

Was nämlich logisch ist. Wenn man die Menschen erst krank macht, braucht man sich nicht zu wundern es auf der Rechnung ablesbar wird. Wie wäre es damit Euthanasie zu legalisieren und nachzuhelfen wer nicht willig und Gewalt braucht es eh schon seit '99. Was soll's also, die Anschaffungskosten für Särge sind einmalige Kostenaufwendungen, vielleicht wird die Dekadenz derer die die Misere verursacht haben dann wieder bezahlbarer. Ehrlicher ohnehin.

Schlussfolgerung.

Mit Hartz IV wurde 2005 ein sozialer Großversuch gestartet, der vor allem Stellen bei der Arbeitsverwaltung und den Sozialgerichten brachte und beim Umbau der Behörden jede Menge gesellschaftliche Energie und horrende Mittel band

Richtig. Ironie treibt die Journaille, ein grosser Versuch wurde gestartet. Zielstellung: wie schafft man den Genozid an Bevölkerungen ohne selbst zur Waffe zu greifen, da man selbst zu dumm wär die Munition einzulegen, um überhaupt für sein Tun nicht zur Rechenschaft gezogen zu werden. Doch wie das geht ist nachlesbar in Handbüchern für Lobbyisten und manchmal Arbeitgebern. Texan Oil Junkies sind Vorreiter.

Ein zusätzlicher Artikel bringt Licht in das Dunkel aller Verquickung für Korruption.

„Zuerst einmal muss der Name weg“, wird der hessische SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel zitiert, „dann müssen die Arbeitsmarktreformen nachjustiert werden.“

Der Name ist ohnehin zwischenzeitlich gegen die Verfassung, auch hierzu berichtete linksaussen foulspiel im alten Jahr. Nur was nachjustieren meint sollte eingehender erörtert werden. Das Ziel der sogenannten wurde schliesslich bis heute nicht erreicht, das Volk wert sich und ist überhaupt noch am Leben.

Ratlosigkeit prägt die Akteure.

Was tun? Die SPD meint, um des inneren Zusammenhalts und der Glaubwürdigkeit nach außen dürfe man keine 180-Grad-Wende vollziehen.

Dann gute Nacht eS Pe Deh. So bleibt es also dabei, ab in Richtung Splitterpartei.

Das Fräulein ergänzt.

Auch die neue Generalsekretärin Andrea Nahles meint, es helfe gar nichts, „wenn wir dem staunenden Bürger verkünden, dass die SPD plötzlich ohne weitere Begründung ihre Meinung komplett ändert“. Auch stehe für sie „außer Frage“, dass viele Bereiche der Agenda „im Grundsatz richtig und auch in der Ausführung handwerklich ordentlich“ gewesen seien.

Antwort ist: falsch! So gestümpert war noch kein Versuch des Meuchelns ganzer Landstriche daneben gesetzt. Wer auch immer am Werk sollte nachlegen, das Ziel ist nach wie vor verfehlt. Kein Wunder daher, dass die Vertreter des Finanzfaschismus nach mehr schreien von dem sie so gut wie alles schon erhalten haben; weniger Steuern, mehr Sozialabbau, noch mehr an staatlicher Förderung zur Vernichtung von Arbeitsplätzen nach stinkenden Pleiten und Inflation bis dass der Gürtel nur noch Löcher hat.

Und so bleibt abzuwarten, ob Herr Zapatero die Mittel besitzt im Namen Europas die Deutschen endlich rauszuschmeissen. So langsam wie die im Geiste sind steht wie üblich nicht zu erwarten, sie bald mal auf den Plan kommen zu korrigieren wonach das Volk verlangt und Personen wie Hartz, Hundt, Henkel, Rogowski und wie sie heissen sozial-verträglich in Endlagern entsorgt. Alternativ könnte man sie zur Befriedung des Hindukusch den Taliban übergeben, womit diese dann abgelenkt wären von ihren logistischen Meisterleistungen die sie vollbracht haben sollen, um physikalischen Wundern gleich grosse Gebäude zum Einsturz zu bringen und die laut deren Konstrukteuren ob Höhe und allem statisch selbst Flugzeugeinschläge aushalten mussten. Sicher schon wieder ein anderes Thema, nur nicht mal in den vereinigten Staaten nach Washington hätte es sonst Genehmigung für Bau gegeben. Vielleicht könnte man diese Supertechniker aber auch nach Deutschland holen, um somit beim Kern zu bleiben. Dort wär es beizeiten vonnöten die grosse Gefahr endlich Realität wird. Heil Kräuter.

Zum Sprung aus dem Rahmen. Nebenbei muss nämlich fairerweise angefügt werden, dass Werbespots für Produkte die wir weder kaufen wollen, noch dass wir könnten wie umgangreich dargelegt, seit dem 1.1. im öffentlich-rechtlichen Fernsehen in Spanien abgeschafft wurden. Permitido es solamente publicidad por proyectos sociales y similares. Um nicht zu sagen, ein musterhaftes Beispiel für Reinigung des Kontinents vom Fibufaschtischmusch, ist doch anzunehmen, dass auch Señor Rajoy daran mitgewirkt haben muss wenn die Fluten von Kommerzgülle zukünftig nicht mehr von Spielfilmen serienweise unterbrochen werden. Die Sender La 1, La 2 sowie der 24h Nachrichtenkanal unter staatlichem Label bewerben sich demgemäss selbst und scheinen besonders stolz darauf der neoliberalen Gehirnwäsche endlich Einhalt gebieten zu können, ausschliesslich die privaten Sender können die rarer werdenden Plätze für Produktwerbung dementsprechend noch teurer verhökern. Sehr löblich! Für kleine Pausen die trotzdem gelegentlich zweckmässig sind, sollen laut Informanten geheime Verhandlungen mit den Mainzelmännchen in die nächste Phase gehen; zu Hartz IV wurde schliesslich alles gesagt und das deutsche Staatsfernsehen ist vermutlich so durchfilzt wie das ganze Land, verständlich insofern wenn die Truppe den Gesetzen des Marktes folgen sollte und dorthin emigriert wo Arbeit noch bezahlt wird. Ausserhalb Kennzeichen D.

Gu'n Ah-mnd.